Streit um Qualcomm-Patente: Apple hält Lizenzgebühren zurück

Der Streit zwischen Apple und dem Chip-Hersteller Qualcomm geht in die nächste Runde. Nachdem Apple Qualcomm im Januar wegen angeblich unrechtmäßig geforderten Lizenzgebühren auf die Rückzahlung von 1 Milliarde Dollar verklagt hat, hält der iPhone-Hersteller nun auch Zahlungen an mit Qualcomm kooperierende Vertragshersteller zurück. Qualcomm teilt mit, dass Apple angekündigt hat, bestimmte Leistungen nicht zu bezahlen bis die Streitigkeiten mit Qualcomm beigelegt werden.

Bild: ifixit.com

Hintergrund sind Patentstreitigkeiten. Qualcomm hält eine Reihe grundlegender Patente im Mobilfunkbereich und verdient somit an jedem verkauften iPhone mit. Apple ist allerdings mit der Höhe dieser Lizenzzahlungen nicht einverstanden und unterstellt Qualcomm, unverhältnismäßige, „mehr als fünf mal höhere“ Lizenzgebühren als andere Patentinhaber im Mobilfunkbereich zu verlangen.

Bei Qualcomm liegen beispielsweise mehrere Patente für die auch im iPhone genutzte Modemtechnik. Basis für deren Lizensierung ist das sogenannte FRAND-System. FRAND steht für „Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory terms“. Das Verfahren findet bei Patenten Anwendung, die Teil von technischen Standards sind und soll dafür sorgen, dass die Patentinhaber vergütet werden, gleichzeitig aber gewährleistet ist, dass die Technologien der Allgemeinheit zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stehen.

Apple setzt nun offenbar Zulieferer unter Druck, die im letzten Quartal Lizenzverträge mit Qualcomm eingegangen sind. Die Unternehmen müssen entsprechende Lizenzgebühren an Qualcomm abführen und holen sich die Kosten hierfür normalerweise beim Auftraggeber wieder. Die Tatsache, dass Apple nun an dieser Stelle einen Hebel ansetzt, kritisiert Qualcomm entschieden.

Apple’s continued interference with Qualcomm’s agreements to which Apple is not a party is wrongful and the latest step in Apple's global attack on Qualcomm.  We will continue vigorously to defend our business model, and pursue our right to protect and receive fair value for our technological contributions to the industry.

Qualcomm wirft Apple vor, plötzlich Verträge anzuzweifeln, die im Mobilfunkbereich seit Jahrzehnten als gesetzt gelten. Der Unwille Apples, die vollen Lizenzgebühren zu bezahlen dürfte auch mit den mittlerweile enormen Stückzahlen verkaufter iPhones zusammenhängen. Qualcomm hat mit Blick auf Apples Handeln die eigenen Gewinnerwartungen für das dritte Quartal 2017 um rund 7 Prozent nach unten korrigiert, die Qualcomm-Aktie ist im Anschluss an diese Meldung heute um rund 3 Prozent gefallen.