SPIEGEL: Bundesländer prüfen AppStore-Richtlinien

Nach Informationen des SPIEGELs beschäftigen die regelmäßig kritisierten und zum großen Teil wenig transparenten Zulassungsrichtlinien des AppStores nun auch die Rundfunkreferenten der Länder.

Auf Initiative Hamburgs werde momentan sondiert, ob die „inhaltliche Einflussnahme“ Apples als Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit gewertet werden könne. Der SPIEGEL schreibt:

„Weil der US-Konzern wiederholt Inhalte von Verlagen aus seinem App Store entfernt oder gar nicht erst zugelassen hat, prüfen die Rundfunkreferenten der Bundesländer nach Informationen des SPIEGEL jetzt, ob man Apple auf ähnliche Weise an die Kandare nehmen könnte wie Kabelnetzfirmen oder andere Plattformbetreiber. Eine solche Verpflichtung ist im Rundfunkstaatsvertrag fixiert, auf Internetplattformen wie den App Store fand sie bisher aber keine Anwendung. Inwieweit sich allerdings deutsche Rundfunkgesetzgebung auf internationale Online-Angebote anwenden lässt, ist zumindest fraglich.“

Erst vor knapp einer Woche suchte der Verband der Deutschen Zeitschriftenverleger das Gespräch mit Apple. Die BILD-Zeitung verzichtet seitdem auf die Selbstzensur der ihrer Busen-Fotos. Danke Christian.