Rechtliche Bestandsaufnahme: Blitzer-Warner auf dem iPhone

Blitzer-Warnmeldungen sind heutzutage nicht nur fester Bestandteil fast jeder Navi-Applikation im AppStore, mit blitzer.de, RadAlert und POI-Warner (hier in den News) bieten sich in Apples Software-Kaufhaus auch zahlreiche Einzelanwendungen an, die ausschließlich vor Radarfallen warnen.

In seinem Artikel „Wenn das Handy vor dem Blitzer warnt“ hat sich Rechtsanwalt Udo Vetter nun den rechtlichen Implikationen iOS-kompatibler Blitzer-Apps und der Definition des Begriffs „betriebsbereit“ gewidmet. Ein Lese-Tipp.

Die große Frage ist, ob die App vielleicht schon als “betriebsbereit” gilt, bloß weil sie auf dem Mobiltelefon installiert ist. […] Wird man während der Fahrt mit einer laufenden Blitzer-App erwischt, droht im schlimmsten Fall die Beschlagnahme und Vernichtung des Mobiltelefons. Für Radarwarner haben mehrere Gerichte bereits bestätigt, dass die Geräte eingezogen werden dürfen. Gleiches gilt auch für mobile Navigationssysteme mit zusätzlicher Blitzerwarnsoftware. Bei Smartphones wird die Justiz da wohl nicht plötzlich milde werden. […] Das Verwarnungsgeld beträgt mindestens 75 Euro Bußgeld. Außerdem bringt der Spaß vier Punkte in Flensburg.