Verwaltungsgericht Köln bestärkt Netzagentur
Eilanträge abgelehnt: 5G-Frequenzauktion kann nächste Woche beginnen
Die Auktion zur Vergabe der 5G-Frequenzen kann wie geplant am 19. März starten. Das Verwaltungsgericht Köln hat die Eilanträge von Telekom, Telefónica und Vodafone abgelehnt. Die Mobilfunknetzbetreiber hatten sich mit den von der Bundesnetzagentur (BNetzA) vorgegebenen Frequenznutzungs- und Versteigerungsbedingungen nicht einverstanden gezeigt.
Telekom, Telefónica und Vodafone sahen die von der Netzagentur vorgegebenen Auflagen mit Blick auf die Ausbauziele und auch die gemeinsame Nutzung vorhandener Frequenzen nicht tragbar. Darin ist vorgesehen, dass bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte je Bundesland, alle Bundesautobahnen, die wichtigsten Bundesstraßen und die wichtigsten Schienenwege mit schnellen Datenverbindungen versorgt sind. Zudem sollen es die Konzerne Mitbewerbern ermöglichen, ihre bestehenden Mobilfunknetze gegen Entgelt mitzubenutzen.
Die Kölner Richter wollten den Anträgen der Konzerne nicht folgen, sondern gestanden der Bundesnetzagentur eine weitreichende Ausgestaltung der Vergaberichtlinien zu. Darüber hinaus spreche auch das öffentliche Interesse an einer zeitnahen Versteigerung der 5G-Frequenzen für die Ablehnung der aufschiebenden Anträge.
Ebenfalls abgelehnt wurde ein erst vergangene Woche erhobener Eilantrag von mobilcom-debitel/freenet. Die Unternehmensgruppe wollte umgekehrt erreichen, dass Netzbetreiber dazu verpflichtet werden, auch Unternehmen ohne eigenes Netz entsprechende Übertragungskapazitäten zur Verfügung zu stellen.
5G als Erweiterung für LTE
Die Abkürzung 5G steht für „5. Generation“ und soll im Mobilfunk Datenraten bis zu 20 Gbit/s mit äußerst geringen Latenzzeiten ermöglichen. Die Technologie soll LTE nicht ablösen, sondern darauf aufbauen. Die erste Ausbaustufe soll 2022 abgeschlossen werden. Unterm Strich handelt es sich hierbei aber eher um ein langfristiges Projekt, auch weil es noch eine Weile dauern wird, bis die auf Kundenseite benötigte Hardware den Massenmarkt erreicht.