Apple Pay: Spekulationen um Start in der Schweiz – Probleme bei Markenregistrierung in Deutschland

Adrian weist uns auf einen Bericht aus der Schweiz hin, dem zufolge „Apple Pay“ dort Ende Februar von Apple als Marke registriert wurde und ein Start des Bezahlsystems im Land der Eidgenossen nun unmittelbar bevorstünde.

Ganz so euphorisch sehen wir die Sache allerdings nicht. Ein Blick ins Schweizer Markenregister Swissreg zeigt, dass die Eintragung bereits am 30. Oktober 2015 erfolgte und der Antrag dort schon seit Ende 2014 vorliegt. Markenrechtlich scheint in der Schweiz somit zwar alles in trockenen Tüchern, auf einen direkt bevorstehenden Start muss dies allerdings nicht hinweisen.

Widerspruch gegen Marke „Apple Pay“ in Deutschland

Anders in Deutschland: Hier hat Apple ebenfalls bereits Ende 2014 den Antrag auf die Eintragung der Wortmarke „Apple Pay“ gestellt, das Verfahren ist aufgrund eines vorliegenden Widerspruchs allerdings noch nicht abgeschlossen. Die portugiesische Bank BPI hat dem deutschen Patent- und Markenamt Ende Oktober 2015 aufgrund von Verwechselungsgefahr mit einem eigenen Angebot namens „BPI Appy Pay“ (Danke Horst) einen Widerspruch gegen die Eintragung der Marke zugestellt. Ob es sich hierbei lediglich um eine formelle Angelegenheit handelt, oder der Einspruch sich tatsächlich zu einem Hindernis für den Apple-Pay-Start in Deutschland entwickeln kann, lässt sich auf aktuellem Informationsstand kaum beurteilen.