Apple gegen Samsung: Runde 18 in Düsseldorf

Wir rekapitulieren den Schlagabtausch der beiden Smartphone-Giganten heute ausnahmsweise nicht. Wer möchte kann im Nachrichten-Archiv einfach nach Samsung suchen und sich anschließend durch alle Treffer des nicht enden wollenden Rechtsstreits lesen.
Also auf zur Tagesschlagzeige: Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine weitere Klage mit dem Ziel angestrengt, den Verkauf zahlreicher Samsung-Smartphones (darunter das Galaxy S Plus und das S II) unterbinden zu lassen. Das Verfahren soll auf insgesamt 10 Geräte abzielen die wegen Urheberrechtsverletzungen gegen Apples „design rights“ mit einem Verkaufsverbot belegt werden sollen. Bloomberg berichtet über den Fall mit dem Aktenzeichen „14c O 293/11“ zur Stunde:

„The suit targeting 10 smartphones was filed in the Dusseldorf Regional Court and is based on Apple design rights Apple in Europe, court spokesman Peter Schuetz said via phone today. Apple also started a separate suit against five Samsung tablet computer models related to a September ruling banning the Galaxy 10.1., he said.“

Der Klage war eine mündliche Verhandlung vorausgegangen, in der die Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf am 22. Dezember über einen weiteren Antrag Apples auf Erlass einer einstweiligen Verfügung verhandelte, durch die Samsung Deutschland der Vertrieb des Produktes „Galaxy Tablet 10.1 N“ im Bereich der Europäischen Union untersagt werden sollte.
(PDF-Link).